Kabinett von Fidschi

Das Kabinett von Fidschi (englisch Cabinet of Fiji) ist das Kollegium der führenden Politiker und Beamten von Fidschi, welche die Regierung bilden. Es wird vom Premierminister von Fidschi ernannt und ist verantwortlich gegenüber dem Parlament. Die verfassungsrechtliche Grundlage für das Kabinett sind die Abschnitte 90 bis 96 der Verfassung von Fidschi 2013.^[1]

Das Kabinett besteht aus dem Premierminister als Vorsitzendem und einer Reihe von Ministern.^[2] Mit Ausnahme des Generalstaatsanwalts (Attorney-General), müssen sie alle Mitglieder des Parlaments sein. Minister amtieren nach dem Willen des Premierministers oder bis sie selbst zurücktreten oder ihren Sitz im Parlament abgeben.^[3]

Das Kabinett ist verantwortlich gegenüber dem Parlament. Die Minister geben im Parlament regelmäßig Bericht über ihre Aufgabenbereiche und müssen vor dem Parlament oder Committees desselben auf Anfrage Rede und Antwort stehen.^[4]

Vor dem Staatsstreich 2006 und der Verfassungskrise 2009, galt für das Kabinett die Verfassung von 1997. Ein ungewöhnliches Element dieser Verfassung war die Forderung nach einem verpflichtenden Koalitions-Kabinett (compulsory coalition cabinet), in dem jede politische Partei mit mehr als 8 Sitzen in dem Parlament mit 71 Mitgliedern eine proportionale Zahl an Kabinettsitzen erhalten sollte. Das Modell wurde über fast zehn Jahre nicht erfolgreich umgesetzt, da sowohl Mahendra Chaudhry als auch Laisenia Qarase sich weigerten, Kabinetts-Sitze an politische Gegner zu vergeben. Erst nach den Wahlen 2006 wurde wieder ein volles Vielparteien-Kabinett eingesetzt. Das Vielparteien-Modell wurde in der Verfassung von 2013 nicht weitergeführt.

1. ↑ Constitution of the Republic of Fiji, Kap. 4, part B.
2. ↑ Constitution of the Republic of Fiji, section 91.
3. ↑ Constitution of the Republic of Fiji, section 95.
4. ↑ Constitution of the Republic of Fiji, section 95.